Das letzte Kapitel Diskussion:Impressum

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Hinweis auf den Umgang mit Kontaktdaten

Jede Website benötigt neben einer Datenschutzerklärung ebenfalls ein Impressum. Darin sind die Kontaktmöglichkeiten des Betreibers festgehalten. Jeder Nutzer kann ihn somit kontaktieren. Die Datenschutzerklärung Ihrer Internetseite muss also auch erklären, wie mit den Informationen verfahren wird, welche über die Kontaktaufnahme eines Nutzers erlangt werden – etwa dessen E-Mail-Adresse.

In der Datenschutzerklärung muss der Verantwortliche für die Datenverarbeitung klar und deutlich (d.h. auch juristisch kontaktierbar) erkennbar sein.

Zur Verarbeitung in Drittländern: Lest euch mal die Schrems I und II Urteile durch. Das Privacy-Shield ist keine geeignete Absicherung mehr und hat an Gültigkeit verloren.


Wer benötigt ein Impressum?

Ein Impressum muß jeder Diensteanbieter eines geschäftsmäßigen, in der Regel gegen Entgelt angebotenen Telemediums vorhalten. Telemedien sind gemäß § 1 Abs. 1 TMG, von bestimmten Ausnahmen abgesehen, alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste. Darunter fallen insbesondere alle Arten von Internetseiten. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Diensteanbieter ein Gewerbe betreibt. Auch privat betriebene Internetseiten können unter die Impressumspflicht fallen, wenn sie geschäftsmäßig betrieben werden und als Telemedium in der Regel gegen Entgelt angeboten werden. Die Voraussetzung der Geschäftsmäßigkeit ist bereits dann erfüllt, wenn der jeweilige Dienst nachhaltig angeboten wird, was man bei einer Internetpräsenz in der Regel bejahen muß. Die Entgeltlichkeit mag man zwar bei einer rein privat betriebenen Homepage im Einzelfall verneinen, doch kann z. B. bereits die Einblendung von Werbung genügen, um das Angebot entgeltlich zu machen. Hinzu kommt, daß neben der Impressumspflicht aus § 5 TMG auch aus § 55 des Rundfunkstaatsvertrages (RStV) eine Pflicht zur Anbieterkennzeichnung folgen kann. Hiernach müssen Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, den Namen und die Anschrift sowie bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten. Diese “kleine” Impressumspflicht kann bereits dann erfüllt sein, wenn sich ein Angebot an die Allgemeinheit [Anm. Das ist hier der Fall!] und damit nicht nur an einen persönlichen oder familiären Empfängerkreis richtet. Da die Einordnung eines Mediums unter diese die genannten Begriffe im Einzelfall schwierige Abgrenzungsfragen aufwerfen kann, empfiehlt es sich, in Zweifelsfällen von einer Impressumspflicht auszugehen.

http://muster-impressum.de/

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So wie sie jetzt ist, könnte die Webseite abgemahnt werden.